+++ Newsletter #05 zur Aktionskonferenz gegen den G20-Gipfel Hamburg +++
1. Voller Erfolg: 600 Aktive auf G20-Aktionskonferenz
2. Graphic Recording: Die Ergebnisse der Konferenz gezeichnet
3. Hamburg vor OSZE-Gipfel im Ausnahmezustand
4. Offener Brief an Frank-Walter Steinmeier
5. Pressespiegel
6. Spenden
OSZE: Statt Frieden und Sicherheit – Krieg und Destabilisierung in Kurdistan und anderswo
... eine Antwort auf den offenen Brief von FWS an alle Hamburgerinnen und Hamburger.
Echte Brieffreundschaften werden ja immer seltener. Steinmeiers Einladung an alle Hamburger_innen haben wir daher begeistert angenommen. Hier unsere Antwort:
Read more about Lieber Frank-Walter Steinmeier...>Lieber Frank-Walter Steinmeier,
OSZE: Statt Frieden und Sicherheit – Krieg und Destabilisierung in Kurdistan und anderswo Read more about Demo am 8.12. gegen OSZE-Tagung in Hamburg
Schon im Sommer 2016 hat der Innensenat der Stadt Hamburg begonnen, sich auf den OSZE-Gipfel Anfang Dezember 2016 und den G 20-Gipfel Anfang Juli 2017 vorzubereiten. Der Leitende Polizeidirektor Hartmut Dudde wurde zum Leiter des Vorbereitungsstabes und zum Polizeiführer der Einsätze ernannt.
Damit hat der grün-rote Senat von vorneherein eine Entscheidung gegen das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit getroffen. Read more about Hamburg braucht Deeskalation statt „Hamburger Linie“
Bildungspolitisch und stadtpolitisch fragwürdig
Am 8. und 9. Dezember treffen sich die AußenministerInnen der 57 Mitgliedsstaaten der OSZE in Hamburg. Die GEW kritisiert die innerstädtische Durchführung des Gipfels und die aus den Sicherheitsmaßnahmen folgenden Auswirkungen auf den Stadtteil. Read more about GEW zum OSZE-Gipfel in Hamburg
